Hat das Bundesteilhabegesetz dazu beigetragen, Barrieren für Menschen mit Behinderungen abzubauen? Die SPD-Bezirkstagsfraktion disktutierte mit Verantwortlichen der Diakonie Herzogsägmühle über diese Frage.

Die Mitglieder der SPD-Bezirkstagsfraktion waren zu Gast bei der Diakonie Herzogsägmühle. Im Rahmen ihrer Klausurtagung informierten sich die Sozialdemokrat*innen über Angebote in Herzogsägmühle und führten Gespräche mit Bewohner*innen, Werkstattbeschäftigten und einem Vertreter des Angehörigenbeirats. Außerdem tauschten sie sich mit Verantwortlichen des Wohlverbandes über aktuelle sozialpolitische Entwicklungen aus.

Im Fokus stand dabei die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG). Dieses soll Menschen mit Behinderungen mehr Selbstbestimmung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Im Zentrum steht der Paradigmenwechsel: weg von der Fürsorge, hin zu individueller Unterstützung.

"Das Recht von Menschen mit Behinderungen, selbst zu entscheiden, wie und von wem sie Unterstützung erhalten, ist inzwischen stark im Bewusstsein der Sozialleistungsträger und -erbringer verankert sei", betont Hans Rock, Vorstand der Diakonie München und Oberbayern und Geschäftsführer der Diakonie Herzogsägmühle. Doch es brauche dringend Nachbesserungen auf vielen Ebenen: "Für Menschen mit Behinderung sind die Hürden am allgemeinen Arbeitsmarkt unverändert zu hoch. Barrierefreier Wohnraum ist auf dem allgemeinen Immobilienmarkt zu den Mietsätzen, die mit einer Grundsicherung bezahlbar sind, kaum zu finden", zählt Rock einige Beispiele auf.

"Das Bundesteilhabegesetz hat leider nicht dazu geführt, gesellschaftliche Barrieren abzubauen. Allerdings wurde die individuelle Selbstbestimmung gefördert!", resümiert der Weitere stellvertretende Bezirkstagspräsident Michael Asam (SPD). Er kritisierte: "Die personenbezogene Bedarfsermittlung ist zu bürokratisch gehalten und realitätsfremd!"